„Systemisches Multi-Organ-Versagen in der Gewaltenteilung“ | Dr. Hans-Georg Maaßen | dieBasis 2026
Feb 1, 2026•Channel
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„Systemisches Multi-Organ-Versagen in der Gewaltenteilung“
Am 29. Januar 2026 war Dr. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz a.D., als Sachverständiger bei der 14. Sitzung der Corona-Enquete-Kommission eingeladen. Thema der Sitzung: „Balance von Exekutive und Legislative / Rolle der Opposition”
Er kritisierte die politische Handhabung der Corona-Pandemie scharf und beschrieb sie als eine Bewährungsprobe für die freiheitliche Grundordnung, die nicht bestanden worden sei. Es sei zu einer „tiefgreifenden Verschiebung der Machtverhältnisse weg von der Legislative“ hin zur Exekutive gekommen. Bundes- und Landesregierungen hätten Entscheidungen zentralisiert und „informelle, im Grundgesetz nicht vorgesehene Gremien“ hätten sich zu „faktischen Entscheidungszentren“ entwickelt.
Sein Fazit: „In der Gesamtschau ergibt sich das Bild eines systemischen Multi-Organ-Versagens in der Gewaltenteilung.“
Quelle: https://youtu.be/QQ7LEE_iHMw?si=V9wYuSQWJ00XSwXl&t=543
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Corona hat gezeigt: Wahrheit ist unbequem, doch sie findet immer den Weg – selbst dann, wenn man versucht, sie zu überdecken.
Danke an Dr. Hans-Georg Maaßen, der das Versagen öffentlich macht: wir können seine Ausführungen komplett **„**unterschreiben”.
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