Friedrich Merz: Klarnamenpflicht | Angriff auf die Meinungsfreiheit? | dieBasis 2026

⚡️Merz fordert Klarnamenpflicht im Netz Während sich der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, kürzlich bei Lanz wegen eines Social-Media-Verbots für Jugendliche um Kopf und Kragen redete, und auch auf EU-Ebene scharf an dem Thema gearbeitet wird, lässt Friedrich Merz nun die Katze aus dem Sack: 🤔 Hat der Bundeskanzler beim Politischen Aschermittwoch der CDU in Trier mit der Äußerung "Ich möchte Klarnamen im Internet sehen. Ich möchte wissen, wer sich zu Wort meldet" die wahren Beweggründe durchsickern lassen? 💡Geht es weniger um Kinder- und Jugendschutz, sondern vielmehr um Verfolgung von Kritikern im Netz? Man stelle sich vor: Plötzlich würde es ganz stumm. Selbst bei den „Hatern“ aus dem eher linken Spektrum. Stichwort #Bademantel … 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 ☝️ Grundrechte sind Abwehrrechte der Bürger gegenüber dem Staat. Nicht umgekehrt. ⚠️ Freiheit und Selbstbestimmung, Schutz von Minderheiten und Whistleblowern, Meinungsfreiheit (Art. 5 Grundgesetz) und Datenschutz sind immer zu gewährleisten. Mehr Kontrolle heißt nicht bessere Debattenkultur. #meinungsfreiheit #merz #grundrechte #klarnamen #freiheit #datenschutz #friedrichmerz #internet 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 💚 jetzt Mitglied werden! ►https://diebasis.de/mitgliedschaft/ 💙 WEBSEITE ►https://diebasis.de/ ❤️ Gliederungen ►https://diebasis-partei.de/team/landesverbaende/ 🧡 SOCIAL MEDIA ►https://www.facebook.com/diebasispartei ►https://www.instagram.com/diebasispartei ►https://twitter.com/diebasispartei ►https://t.me/dieBasisBewegt ►https://www.tiktok.com/@diebasis.offiziell ►https://gettr.com/user/diebasis_offiziell ►https://odysee.com/@dieBasis:a ►https://www.youtube.com/diebasispartei/ ►https://www.linkedin.com/company/basisdemokratische-partei-deutschland/ 💚 SPENDEN Ihr wollt unsere Partei unterstützen? Wir sagen danke! ►Spendenkonto: Basisdemokratische Partei Deutschland IBAN: DE09 6416 3225 0434 1370 06 BIC: GENODES1VHZ ►FAQ: https://diebasis-partei.de/haeufige-fragen/ ►Pressekontakt: [email protected] 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #diebasis #basisdemokratie