Kann Björn Höcke das Wahlrecht entzogen werden?

Jens Spahn hat in einem Podcast ins Spiel gebracht, Björn Höcke das Wahlrecht zu entziehen. Der Vorschlag ist nicht neu: 2024 gab es bereits eine Petition mit rund 1,7 Millionen Unterschriften, die ein Verfahren zur Grundrechtsverwirkung gegen Höcke forderte. Theoretisch könnte dabei auch das Wahlrecht beziehungsweise die Wählbarkeit aberkannt werden. Die rechtlichen Hürden sind allerdings sehr hoch, erklärt ZDFheute-Hauptstadtkorrespondent Jan Henrich. ----- Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf https://www.ZDFheute.de/.