Joachim Steinhöfel kritisiert Zensuraussagen von Ministerpräsident Günther | dieBasis 2026

⚠️ Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kritisiert Zensuraussagen von Ministerpräsident Günther (CDU) stark ❌ Wenn Politiker anfangen, „Qualitätskriterien“ für Journalismus festlegen zu wollen, ist das kein Versehen. Es ist ein Angriff auf die Grundpfeiler der Demokratie. Joachim Steinhöfel bringt es in seinem Kommentar auf den Punkt: Wer die Presse kontrollieren will, hat Angst vor Kontrolle. Artikel 5 schützt die Medien gerade deshalb, weil sie unabhängig von staatlicher Bewertung arbeiten müssen. Wenn politische Verantwortungsträger meinen, sie könnten definieren, welche Berichterstattung „gut genug“ ist, ist das ein Versuch, Kritik zu domestizieren. Eine freie Presse braucht keine staatlichen Gütesiegel. Sie braucht Abstand zur Macht. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 dieBasis versteht sich als demokratische Partei, die autoritäre oder undemokratische Muster ablehnt und sich für freie Medien, Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt. #Demokratie #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Kontrolle #freieMedien #freiePresse #Zensur 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 💚 jetzt Mitglied werden! ►https://diebasis.de/mitgliedschaft/ 💙 WEBSEITE ►https://diebasis.de/ ❤️ Gliederungen ►https://diebasis-partei.de/team/landesverbaende/ 🧡 SOCIAL MEDIA ►https://www.facebook.com/diebasispartei ►https://www.instagram.com/diebasispartei ►https://twitter.com/diebasispartei ►https://t.me/dieBasisBewegt ►https://www.tiktok.com/@diebasis.offiziell ►https://gettr.com/user/diebasis_offiziell ►https://odysee.com/@dieBasis:a ►https://www.youtube.com/diebasispartei/ ►https://www.linkedin.com/company/basisdemokratische-partei-deutschland/ 💚 SPENDEN Ihr wollt unsere Partei unterstützen? Wir sagen danke! ►Spendenkonto: Basisdemokratische Partei Deutschland IBAN: DE09 6416 3225 0434 1370 06 BIC: GENODES1VHZ ►FAQ: https://diebasis-partei.de/haeufige-fragen/ ►Pressekontakt: [email protected] 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #diebasis #basisdemokratie