Merz wirbt um Geduld beim Reformtempo

Bundeskanzler Friedrich Merz hat beim Reformtempo in Deutschland um Verständnis geworben. Er wisse, dass es vielen nicht schnell genug gehe, und er wisse, dass alle auch ein wenig litten unter dem Lärm im Maschinenraum der Demokratie, sagte Merz in Hamburg in einer Rede zum 76. Übersee-Tag. „Aber wir arbeiten in der Bundesregierung mit dem Anspruch, dass das, was wir tun, für mehrere Jahre, vielleicht für ein Jahrzehnt in der Zukunft tragfähig ist.“ Ein Reformprozess sei eben genau das: Reform und Prozess, sagte Merz. Es gehe schrittweise voran. Der Kanzler betonte, die Reform der Krankenversicherung sei bereits auf dem Weg, noch in diesem Monat folge die Reform der Pflegeversicherung und noch vor der Sommerpause sollten wir die Eckpunkte einer großen Rentenreform im Kabinett behandelt werden.